Linkspartei

Liebknecht und Luxemburg ehren heißt, ihren Kampf fortzuführen – gegen Krieg, gegen Reformismus, für die Revolution!

Zur Wahl steht lediglich, wer sich welchem Lager zuordnet: dem Lager der konservativen, der nationalistischen, der marktliberalen Propaganda oder eher dem Lager der linksliberalen, der sozialen Propaganda, die Solidarität im Munde trägt. Zur Wahl steht nicht, welche Politik nach der Wahl tatsächlich gemacht wird.

Auf dem Weg zu einer dauerhaft friedlichen Gesellschaft gibt es trotzdem keine Abkürzung – die deutsche kommunistische Bewegung muss sich die eigenen Schwächen bewusst vor Augen führen und die daraus folgenden notwendigen und möglichen Schritte für dieses Ziel tun.

Es wird ein einfacher Weg suggeriert: Eine Unterschrift reiche aus, um zu „enteignen“ und damit schnell die Wohnungsnot zu lösen. Das verklärt die reale politische Situation, denn um tatsächliche Verbesserungen zu erkämpfen, braucht es eine stabile und langfristige Mieterorganisierung.

Kommentar von Bob Oskar - Dieser Keynesianismus ist auch in Gewerkschaftsführungen und Linkspartei weit verbreitet und das ist ein grundsätzliches Problem. Er geht der Vorstellung auf den Leim, dass der Kapitalismus eine harmonische Entwicklung nehmen könnte, ein „regulierter“ Kapitalismus ohne zyklische Krisen.