NATO

Die Klärung wird fortgeführt Im Januar 2023 hatte sich ein Teil von der KO abgespalten. Gegenstand der Auseinandersetzung war unter anderem die Klärung der Kriegs-...

Vor den anstehenden Ostermärschen zeigt sich die deutsche Friedensbewegung mit Blick auf den Ukrainekrieg weiter zerstritten und geschwächt. Um diesen Zustand zu überwinden, braucht es eine klare Anti-NATO-Position!

Zum ersten Jahrestag des Beginns der russischen Militärintervention in der Ukraine hielten wir als KO bundesweit Kundgebungen ab. Wir berichten über unsere Aktionen und geben eine kurze Einordnung des Protests der Friedensbewegung am vergangenen Wochenende.

Hier findet ihr alle unsere Redebeiträge und Stellungnahmen rund um den heutigen Aktionstag.

Neun Jahre Krieg - ein Jahr Militärintervention: Am morgigen Freitag, dem 24.02.2023 jährt sich der Militäreinsatz Russlands in der Ukraine. Der Krieg in der Ukraine begann allerdings nicht, wie die Medien behaupten, vor einem Jahr, sondern bereits 2014. Der Krieg soll verlängert werden, bis das gewünschte Ziel erreicht ist - ein Siegfrieden gegen Russland.

Aktionen gegen die Waffenlieferungen sind dringend nötig. Das "Manifest für Frieden" gibt dem einen Ausdruck, aber es bleibt auf der Grundlinie westlicher Propaganda. Anti-NATO-Positionen müssen auf den Demos stark gemacht werden.

Als KO haben wir uns die Klärung der Frage der richtigen Imperialismusanalyse und der Bewertung des Ukraine-Krieges aus Perspektive der internationalen Arbeiterklasse zur Aufgabe gemacht. Dass wir noch immer viele Fragen, Unsicherheiten und Uneinigkeit auch in unserer Organisation haben, bedeutet jedoch nicht, dass wir nicht jetzt schon Positionen in diesem Krieg beziehen können!

Die Lieferung von Kampfpanzern in die Ukraine ist eine krasse Eskalation seitens der NATO und der Bundesrepublik. Es ist unsere Verantwortung sofort und konsequent gegen die deutsche Kriegspolitik aufzustehen!

Als KO haben wir uns die Klärung der Frage der richtigen Imperialismusanalyse und der Bewertung des Ukraine-Krieges aus Perspektive der internationalen Arbeiterklasse zur Aufgabe gemacht. Dass wir noch immer viele Fragen, Unsicherheiten und Uneinigkeit auch in unserer Organisation haben, bedeutet jedoch nicht, dass wir nicht jetzt schon Positionen in diesem Krieg beziehen können!

Diskussionsbeitrag von Bernhard Falk. Als Antiimperialist sollte man sich jetzt entscheiden – für Solidarität mit der Russischen Föderation und ihrem Präsidenten – und die persönliche Entscheidung nicht verzögern. Es gibt Situationen, in denen muss man sich schnell entscheiden und die aktuelle Zeitenwende ist eine solche historisch bedeutsame Situation. Man darf gegen die NATO nicht länger Zeit verlieren, sondern muss jetzt das Momentum der Geschichte nutzen.