Friedensbewegung

Vor den anstehenden Ostermärschen zeigt sich die deutsche Friedensbewegung mit Blick auf den Ukrainekrieg weiter zerstritten und geschwächt. Um diesen Zustand zu überwinden, braucht es eine klare Anti-NATO-Position!

Zum ersten Jahrestag des Beginns der russischen Militärintervention in der Ukraine hielten wir als KO bundesweit Kundgebungen ab. Wir berichten über unsere Aktionen und geben eine kurze Einordnung des Protests der Friedensbewegung am vergangenen Wochenende.

Wir sprachen mit Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI). Ausgehend von einer Einschätzung der konkreten Bedrohung der Russischen Föderation durch die NATO, haben wir über Tendenzen und Widersprüche einer zunehmend multipolaren Weltordnung, die Rolle der BRD und Russlands darin, und eine antimilitaristische Perspektive auf diese Entwicklungen diskutiert. Thema war außerdem die Bedeutung des Völkerrechts und die Aufgaben, die sich angesichts einer massiven Aufrüstung unter dem Schlagwort der „Zeitenwende“ konkret stellen.

Der Text als pdf Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. Nicht nur mit Blick auf die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ müssen wir feststellen,...